Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, VR-EASY GmbH, Eisenbahnstraße 92/93, 16225 Eberswalde, vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Waldemar Wegner und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Sofern die Anzeigemöglichkeit in Englisch gegeben wird, gilt dies nur als Hilfeleistung.


1.3 Registrierung und kostenloser Testzeitraum 

Sie haben die Möglichkeit, eines unserer kostenpflichtigen Pakete einmalig für 14 Tage unverbindlich und unentgeltlich zu testen. Hierfür haben Sie sich zunächst zu registrieren und können dann zwischen einem unserer Pakete wählen. 


Im Rahmen der Registrierung werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "jetzt registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer der Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf einen anderen Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Mit der Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein. 


Nach Ablauf der Testversion werden Ihr Account sowie die bis dahin hochgeladene Inhalte unwiderruflich gelöscht. Soweit Sie dies nicht wünschen und stattdessen das Leistungsspektrum unserer kostenpflichtigen Pakete wahrnehmen möchten, haben Sie eine entsprechende Buchung gem. Ziffer 1.4 dieser AGB über Ihren Account vorzunehmen.


1.4 Registrierung und kostenpflichtiger Nutzungsvertrag
Bei der Buchung eines unserer kostenpflichtigen Pakete besteht die Beauftragung über diese Internetseite aus insgesamt drei Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie das gewünschte Paket sowie dessen Laufzeit aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Registrierungsdaten ein, soweit diese nicht bereits hinterlegt sind. Im dritten Schritt haben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift einzugeben, können ggf. die Zahlungsart bestimmen und haben die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Verlängerungsoptionen) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig beauftragen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Ein Upgrade auf ein anderes Paket ist jederzeit möglich.


Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Wir bieten Ihnen ein breites Spektrum im Bereich Virtual Reality an. Die zu erbringende Leistung bemisst sich nach dem jeweils gewählten Leistungspaket.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir unsere Leistung (Freischaltung Ihres Accounts) innerhalb von 5 Tagen ab Vertragsschluss. Der Fristbeginn für unsere kostenpflichtige Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Die Frist endet am darauffolgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.


2.4 IT-Infrastruktur

Für Einrichtung und Aufrechterhaltung der Ihr Projekt betreffenden IT-Infrastruktur sind Sie selbst verantwortlich. Insbesondere haben Sie selbst für Einstellung und Abrufbarkeit Ihrer Website und für einen funktionstüchtigen Internetzugang zur sorgen.


2.5 Affiliate Marketing

Wir finanzieren uns auch über die auf unserer Homepage gesetzten Affiliate Links zu Drittanbietern. Mit diesen haben wir entsprechende Vereinbarungen über unsere Vergütung. Auch in Zusammenhang mit Ihren Beiträgen und Webinhalten sowie Affiliate Links (z.B. zu Buchungsportalen) werden lediglich Affiliate Vergütungen zu unseren Gunsten ausgelöst, soweit wir nicht hiervon abweichende Vereinbarungen getroffen haben.

3. Zahlung

3.1 Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Es gelten die auf unserer Homepage ersichtlichen Preis, Zahlungs- und Laufzeitoption.


3.2 Vorgehen bei Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit

Soweit Sie Ihren Vertrag nicht verlängern möchten, wird Ihr Zugang mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit insofern eingeschränkt, als Sie sich noch einloggen, Ihre Projekte jedoch nicht mehr bearbeiten können. Nach weiteren 14 Tagen wird sodann Ihr Zugang gesperrt und Ihre Projekte werden offline gestellt. Ihre Inhalte bleiben von diesem Zeitpunkt an noch 30 Tage erhalten. Um Ihren Account innerhalb dieser 30 Tage wieder zu reaktivieren, ist es notwendig, dass Sie Kontakt zu unserem IT-Team aufnehmen, welches Ihren Account gegen Nachweis der Zahlung der für die Verlängerung des Vertrages fälligen Vergütung wieder freischaltet. Die uns hierbei entstehenden Kosten in Höhe von derzeit 75,00 ? zzgl. USt. werden wir Ihnen zusätzlich in Rechnung stellen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.


Soweit innerhalb dieser 30 Tage keine Verlängerung des Vertrages inkl. der entsprechenden Zahlung Ihrerseits erfolgt, wird Ihr Account sowie dessen Inhalte unwiderruflich gelöscht und wir beenden das Vertragsverhältnis mit Ihnen. Sie haben Ihre Kunden über die Sperrung bzw. Löschung Ihres Accounts selbst zu informieren.

3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.


4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VR-EASY GmbH, Eisenbahnstraße 92/93, 16225 Eberswalde, Telefon: 03331-365 55 80, E-Mail: info@vr-easy.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. 


5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten und eingepflegten Daten, Fotos und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln bzw. einzupflegen, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Projekte mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.


5.4 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.


5.5 Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

- zum Versenden von Spam,
- zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
- zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
- zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
- mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
- Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem, rassistischen oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt. 

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. 


5.6 Verpflichtung
Sie verpflichten sich, dass Sie mit den von uns zu bereitgestellten Diensten keine gesetzes- oder sittenwidrigen Aktivitäten beabsichtigen.


5.7 Hinweise

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir Ihnen lediglich Zugang zu unseren Modulen verschaffen. Ein bestimmter werblicher Erfolg durch die Verwendung unserer Module ist nicht geschuldet. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Software bzw. die Vorlage als technische Hilfeleistung zur Verfügung.


5.8 Rechtstexte-Generator

"STANDART", "PREMIUM" und "ENTERPRISE"-Kunden können zusätzlich den Rechtstexte-Generator von Rechtsanwalt Matutis nutzen. Wir weisen Sie darauf hin, dass eine rechtliche Prüfung/Beratung nicht Bestandteil unserer Dienstleistung ist.  Hierfür ist die Beauftragung von Rechtsanwalt Matutis erforderlich. 


6. Software und Vorlagen


6.1 Urheberrechtlicher Schutz

Die zur Verfügung gestellte Software und die Vorlage sind urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen der Software bzw. der Vorlage. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Insbesondere ist das Anfertigen von Screenshots, Kopien und der Download von Grafiken untersagt.


6.2 Beschränkung des Nutzungsrechts

Es ist Ihnen untersagt, die Software und die Vorlage zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden.


6.3 Updates und Upgrades

Wir sind berechtigt, die Software im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.


6.4 Copyright

Ihnen ist es unter keinen Umständen erlaubt, die an den Projekten befindlichen Copyright-Texte, Autorenhinweise oder vergleichbare Urheberbenennungen von uns zu entfernen oder zu verändern.


6.5 Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, uns auf den von uns angebotenen Dienstleistungen zu referenzieren bzw. Sie als Referenz zu nennen. Wir behalten uns zudem vor, Ihre Projekte zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.


6.6 Auskunftsrecht und Informationspflicht

Auf unser Verlangen haben Sie uns in Textform Auskunft über den Umfang Ihrer Nutzung zu erteilen. Zudem sind Sie verpflichtet uns über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die Ihnen bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder uns dabei zu unterstützen. 


7. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

7.1 Kostenloser Testzeitraum
Soweit Sie unser Angebot kostenlos testen, wird das Nutzungsverhältnis für eine Dauer von 14 Tagen abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht. Soweit Ihrerseits keine Kündigung erfolgt, endet das Nutzungsverhältnis automatisch nach Ablauf der 14-tägigen Testperiode und es werden auch dann die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

7.2 Kostenpflichtige Pakete
Kostenpflichtigen Pakete enden mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit automatisch. Vor Ablauf der Laufzeit erhalten Sie eine Mitteilung über den für die nächste Laufzeit fälligen Zahlbetrag und mit rechtzeitiger Überweisung dieses Betrages verlängert sich dann das kostenpflichtige Paket entsprechend. Soweit Sie keine entsprechende Zahlung tätigen, endet das Paket mit Ablauf der Laufzeit.


Nach Ablauf der Laufzeit ohne weitere Verlängerung werden die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gemäß dem in Ziffer 3.2 dieser AGB dargestellten Ablauf gelöscht.


7.3 Fristlose Kündigung
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.


8. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritte geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

9. Nutzbarkeit der Dienste

9.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-/ Software-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

9.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

10. Haftung

10.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

10.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

10.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

10.4 Haftung für Inhalte
Wir haften als Betreiber der Internetseite bzw. der Software nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Projekten. Eine Überprüfung der mittels unserer Software erstellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen unseren Kunden lediglich unsere Software zur Verfügung.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.


11.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

11.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.